Einen wichtigen Meilenstein im Planfeststellungsverfahren (PFV) bilden die Erörterungstermine. Sie fanden im Mai und Juni 2018 unter Federführung und Organisation der Bezirksregierungen Köln, Düsseldorf und Münster statt, die mit allen Beteiligten die erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen diskutierten.
Die Basis der Erörterungen bildeten die Planfeststellungsunterlagen zum Erdgasfernleitungsprojekt ZEELINK. Ab dem 18. September 2017 lagen die Antragsunterlagen für einen Monat in den zuständigen Bezirksregierungen und Kommunen öffentlich aus. Die Antragstrasse in den Unterlagen fußt auf den Ergebnissen aus dem Raumordnungsverfahren, dem sogenannten raumgeordneten Korridor. Insgesamt gingen daraufhin 1.831 Einwendungen und 206 Stellungnahmen zum Projekt ein. Hinsichtlich Quantität und Inhalt bewegten sich diese aber im Rahmen des Üblichen, so Franz-Josef Kißing, Projektleiter ZEELINK.
ZEELINK Experten erläuterten nochmal ausführlich aktuellen Projektstand
Die Erörterungstermine dienten dazu, die erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen zu diskutieren. Die Teilnahme vor Ort erfolgte auf persönliche Einladung durch die Bezirksregierungen. Insgesamt nahmen 380 Einwender das Angebot an, ihre Positionen noch einmal persönlich darzustellen. Hierzu gehören Vertreter aus Behörden und Politik, von Trägern öffentlicher Belange sowie weitere nach jetzigem Planungsstand betroffene Personen. Die anwesenden Experten von ZEELINK erläuterten in den Terminen noch einmal ausführlich den aktuellen Projektstand und beantworteten offene Fragen.
Verfahrensnotwendige Vorarbeiten laufen weiter
Gemäß dem Verwaltungsverfahrensgesetz werden nun alle vorliegenden Einwendungen und Stellungnahmen sorgfältig gegeneinander abgewogen. Das PFV soll Ende 2018 mit dem Planfeststellungsbeschluss beendet sein. Auf seiner Basis kann dann mit den Bauarbeiten begonnen werden.
Parallel dazu laufen die verfahrensnotwendigen Vorarbeiten weiter. Zu diesen gehören geologische Boden- und Baugrunduntersuchungen, Kampfmittelerkundung- und Räumung sowie archäologische Voruntersuchungen auf den durch das Vorhaben voraussichtlich betroffenen Grundstücken. Der Abschluss der Vorarbeiten ist für Herbst 2018 vorgesehen. Mit ihnen wird aber noch nicht über die Ausführung der geplanten Erdgasfernleitung entschieden.